Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma TRAREVO Advertising
Arnaud Levy, Rinnenweg 27,73277 Owen/Teck
(Stand 18.06.2008)
§1 Geltung der Bedingungen
Fürsämtliche Vertragsverhältnisse zwischen TRAREVO und ihren Kunden gelten dienachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die Leistungen undAngebote von TRAREVO erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch füralle künftigen Geschäftbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmalsausdrück-lich vereinbart werden. Es gelten ausschließlich diese AllgemeinenGeschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden gelten nur insoweit, als ihnenTRAREVO ausdrücklich zugestimmt hat.
§2 Vertragsabschluss
AlleAngebote von TRAREVO in Anzeigen, Prospekten oder auf Websites sindauchbezüglich der Preisangaben freibleibend und unverbindlich. DieaufgeführtenLeistungen stellen kein TRAREVO bindendes Angebot dar. Sie stellenlediglicheine Aufforderung an den Kunden dar, an TRAREVO ein verbindlichesAngebot inForm einer Bestellung zu unterbreiten. Es gilt die jeweils aktuellePreisliste.Der Kunde ist 14 Tage an seinen Auftrag gebunden. Aufträgebedürfen zurRechtswirksamkeit der Bestätigung von TRAREVO. AlleVereinbarungen, diezwischen TRAREVO und dem Kunden zwecks Ausführung diesesVertrages getroffenwerden, sind schriftlich niederzulegen. Der Vorrang von individuellenVertragsabreden vor Allgemeinen Geschäftsbedingungengemäß § 305 b BGB bleibtdavon unberührt.
Verbraucherhaben ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das sie gesondertbelehrt werden.Wer sich selbst bei einer Beauftragung als Firmenkunde bezeichnet, hatkeingesetzliches Widerrufsrecht. Bei insoweit vorsätzlich falschenAngaben wird derBesteller zumindest als Scheinkaufmann behandelt.
§3 Vertragliche Leistung
TRAREVObietet dem Kunden die Möglichkeit, sich entsprechend dennachfolgendenBestimmungen auf Affiliate Directory mit einem eigenen Profil zu präsentieren. Dabei werden dieInhalte vom Kundenselbst erstellt entsprechend den Vorgaben durch TRAREVO. Dabeibehält sichTRAREVO ausdrücklich vor, das Profil des Kunden selbst zugestalten. Über dieSuchergebnisse wird das Profil verlinkt. Die Suchergebnisse erscheinenin einerTrefferliste, bei der die Premiumeinträge vor den kostenlosenEinträgendargestellt werden. Ansonsten erfolgt die Reihenfolge nach den vomInternetuservorgegebenen Suchkriterien oder in Ermangelung solcher Vorgabenzufällig.
DieSLD der Website Affiliate Directory kann von TRAREVO auch während der Laufzeit dieses Vertragesnach billigemErmessen geändert werden, solange und soweit dieVertragsleistungen im Übrigenerhalten bleiben. In diesem Fall wird TRAREVO die Änderung derSLD mindestensvier Wochen vorher per Email ankündigen.
TRAREVOist berechtigt, bei zwingenden Wartungs- oder InstandhaltungsarbeitendieWebsite und damit das Profil des Kunden ganz oder teilweise zuunterbrechen.TRAREVO wird sich bemühen, Ausfallzeiten undWartungszeiträume so gering wiemöglich zu halten.
§4 Pflichten des Kunden
ZurDurchführung dieses Vertrags benennt der Kunde schriftlicheinen zentralenAnsprechpartner für TRAREVO. Der Kunde sichert zu, dass dievon ihm übermitteltenDaten und Dateien frei von Viren sind. Der Kunde verpflichtet sichweiter, beider Nutzung der Website folgendes zu beachten: Die von TRAREVOvorgegebenenAnleitungen zur Nutzung der Website sind einzuhalten. Die eventuellerforderlichen Vorkehrungen zur regelmäßigenSicherung der übermittelten Datensind einzurichten und aufrecht zu erhalten. Erkennbare Mängel,Schäden und/oderStörungen sind TRAREVO unverzüglich anzuzeigen. DerKunde verpflichtet sich,die Zugangsdaten gegenüber unbefugten Dritten geheim zuhalten. Insbesonderesind Benutzernamen und Passwort so aufzubewahren, dass der Zugriff aufdieseDaten durch unbefugte Dritte unmöglich ist, um einenMissbrauch des Zugangsdurch Dritte auszuschließen. Als unbefugte Dritte geltennicht die Personen,die mit Wissen und Willen des Kunden Content des Kundenabändern oder löschen.
DerKunde verpflichtet sich, keine Inhalte auf der Website zu speichernund/oder indas Internet einzustellen, deren Bereitstellung,Veröffentlichung und Nutzunggegen geltendes Recht oder Vereinbarungen mit Drittenverstoßen. Insbesondereverpflichtet er sich, urheber-, marken-, wettbewerbs-, straf- unddatenschutzrechtliche Bestimmungen zu beachten. Der Kunde istfür seine Inhalteallein verantwortlich und verpflichtet sich, diese sorgfältigauf ihreRechtmäßigkeit zu überprüfen. DerKunde ist auch für den Inhalt von Websitesverantwort-lich, zu denen er eventuell mittels Hyperlink eineZugriffsmöglichkeit eröffnet, sofern er die Haftungnicht selbst begrenzt.
TRAREVOist berechtigt, das Profil des Kunden zu unterbrechen oder anderegeeigneteMaßnahmen zu ergreifen, sobald ein hinreichender Verdachtdafür besteht, dassin dem Profil des Kunden rechtswidrige Inhalte bereit gestellt werden.DerKunde verpflichtet sich, TRAREVO von Ansprüchen Dritter gleichwelcher Artfreizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit von Inhalten resultieren,die derKunde zur Verfügung gestellt hat. DieFreistellungsverpflichtung umfasst auchdie Verpflichtung, TRAREVO von Rechtsverteidigungskosten (z. B.Gerichts- undAnwaltskosten) vollständig freizustellen.
§5 Rechte des Kunden wegen Mängeln, Vertretenmüssen
Grundsätzlichgelten die gesetzlichen Vorschriften. Der Kunde ist verpflichtet,offensichtliche Sach- und Rechtsmängel innerhalb von 7 TagennachLeistungserbringung durch TRAREVO schriftlich anzuzeigen,maßgeblich ist dabeidie Absendung der Anzeige. Die Mängel sind dabei sodetailliert wie möglich zubeschreiben. Ein Fehlschlag der Nachbesserung ist erst nach demerfolglosenzweiten Versuch gegeben.
Darüberhinaus gilt für gewerbliche Kunden, dassMängelansprüche nicht bei nurunerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit oder beinurunerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit der Leistungvon TRAREVObestehen. Das Wahlrecht zwischen Mangelbeseitigung und NeuerbringungderLeistung steht in jedem Fall TRAREVO zu. Nur bei fehlschlagenderNacherfüllungkann der Kunde ohne Einverständnis von TRAREVO mindern odervom Vertragzurücktreten. Unberührt bleibt das Recht des Kunden,Schadensersatz statt derLeistung nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unddieser Bedingungen zuerlangen.
DerKunde verpflichtet sich, zur Abwehr und Minderung von Schädenwirksame undangemessene Maßnahmen zu treffen. Er wird insbesondere die imGeschäftsverkehrüblichen Schutzmaßnahmen gegenSystembeschädigung und Datenverluste durchInstallation von Virenschutzprogrammen undregelmäßige Datensicherungentreffen.
§6 Haftungsbegrenzung, Erklärungspflicht undVerjährungsverkürzung
Beileicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sichdie Haftung von TRAREVOauf den nach der Art der Leistung vorhersehbaren vertragstypischenunmittelbaren Durchschnitts-schaden. Dies gilt auch bei leichtfahrlässigenPflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oderErfüllungsgehilfen vonTRAREVO. Ist die Nichteinhaltung von Fristen auf höhere Gewaltoder ähnlicheEreignisse zurückzuführen, so verlängernsich die Fristen angemessen. Bei einerVerzögerung der Leistung haftet TRAREVO für Vorsatzund grobe Fahrlässigkeitnach den gesetzlichen Bestimmungen. In anderen Fällen derVerzögerung derLeistungen wird die Haftung von TRAREVO für den Schadensersatzneben derLeistung auf 5 % des Entgelts begrenzt. Gegenüber gewerblichenKunden wirddarüber hinaus die Verzugshaftung einheitlich auf 5 % desLeistungsentgelts desvom Verzug betroffenen Teils der Leistung begrenzt, wobei diese Grenzefür dieGesamtentschädigung gilt, also für Schadensersatzneben und statt der Leistung.
TRAREVOhaftet nicht für die Funktion von Infrastrukturen oderÜbertragungswegen desInternets, die nicht im Verantwortungsbereich von TRAREVO oder derenErfüllungsgehilfen liegen. Ebenso wenig haftet TRAREVOfür nicht zu vertretendetechnisch unvorhersehbare Umstände, die zu einer zeitweiligenUnterbrechung derDienstleitung führen, oder für höhereGewalt. Eine Verschuldens unabhängigeHaftung analog § 536 a BGB oder auch im Falle einer direktenAnwendung dieserNorm bezüglich anfänglicher Mängel wirdausdrücklich ausgeschlossen. TRAREVO haftetauch nicht für den Ausfall der Funktionsfähigkeit vonTelekommunikationsverbindungen, bei Stromausfällen und beiAusfällen vonServern, die nicht in ihrem Einflussbereich stehen.
DerKunde hat sich bei Pflichtverletzungen innerhalb einer angemessenenFrist nachAufforderung von TRAREVO zu erklären, welche Rechte erverbindlich darausgeltend macht und ob er auf der Leistung besteht.
DieVerjährungsfrist für Schadensersatzansprüchewegen Mängeln gleich aus welchemRechtsgrund wird auf 1 Jahr verkürzt. DieVerjährungsfrist für sonstigeSchadens-ersatzansprüche unabhängig vonMängeln der Leistungen von TRAREVO wirdebenfalls auf 1 Jahr verkürzt. Die Verkürzung giltnicht bei Vorsatz,Arglist, grober Fahrlässigkeit,Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit desLeistungsgegenstands durchTRAREVO, Verletzungen des Lebens, des Körpers, der Gesundheit,der Freiheit,bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie beischuldhafter Verletzungwesentlicher Vertragspflichten. Die Verjährungsfrist beginntbei allenSchadensersatzansprüchen mit der Leistungserbringung durchTRAREVO gegenüberdem Kunden und dessen Kenntnis vom eingetretenen Schaden.
§7 Vergütung
DieAbrechnung der Leistung erfolgt jeweils im Voraus für einvolles Jahr. AlleRechnungen sind ohne Abzüge innerhalb von 14 Tagen nach Zugangfällig.
Zahlungendurch Überweisung können mit befreiender Wirkung nurunmittelbar an TRAREVO aufein von dieser angegebenes Bank- oder Postscheckkonto erfolgen. TRAREVOistberechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Kunden Zahlungenzunächstauf dessen ältere Schulden anzurechnen, und wird den Kundenüber die Art dererfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsenentstanden,so ist TRAREVO berechtigt, die Zahlung zunächst auf dieKosten, dann auf dieZinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
DerKunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderungunbestrittenoder rechtskräftig festgestellt ist. ZurZurückbehaltung ist der Kunde jedochauch wegen Gegen-ansprüchen aus demselbenVertragsverhältnis berechtigt, nichtaber wegen Gegenansprüchen aus anderenVertragsverhältnissen.
§8 Vertragsdauer und Kündigung
AbBereitstellung der Vertragsleistungen hat der Vertrag eine Laufzeit von12Monaten. Er verlängert sich jeweils um 12 weitere Monate, wenner nicht miteiner Kündigungsfrist von 4 Wochen zum Ende des Vertragsjahresschriftlichgekündigt wird. Etwaige Preisänderungen fürden nächsten Vertragszeitraum wirdTRAREVO dem Kunden rechtzeitig mindestens zwei Monate vor Ende desjeweilslaufenden Vertragszeitraums per Email mitteilen. Das Recht derVertragspartnerzur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.Ein wichtiger Grund liegtinsbesondere vor, wenn über das Vermögen des Kundenein Insolvenzverfahreneröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehntwird oder der Kunde gegenRegeln aus diesem Vertrag verstößt und denVerstoß trotz schriftlicher Mahnungvon TRAREVO nicht innerhalb von zwei Wochen einstellt bzw. beseitigt.
Mitder Vertragsbeendigung, gleich aus welchem Grund, endet das Recht desKundenzur Bereitstellung der Vertragsleistungen durch TRAREVO und das Rechtzurbevorzugten Präsentation bei einer Suchanfrage auf www.affiliate-directory.de.Soweit derKunde aus wichtigem Grund berechtigt kündigt, erhälter von TRAREVO die imVertrag ausgewiesenen Gebühren anteiligzurückerstattet. Bei einer berechtigtenKündigung durch TRAREVO aus wichtigem Grund erfolgt keineanteiligeGebührenerstattung.
§9 Schlussbestimmungen
DieserVertrag unterliegt deutschem materiellem Recht. Ergänzungenoder Änderungendieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Die Abtretung vonRechten aus einemVertragsverhältnis mit TRAREVO setzt zu ihrer Wirksamkeit dievorherigeschriftliche Zustimmung von TRAREVO voraus. Erfüllungsortfür die Leistungenvon TRAREVO ist 73277 Owen/Teck. Wenn der Kunde Kaufmann, einejuristischePerson des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögenist, so gilt als Gerichtsstand Stuttgart als vereinbart.